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Europäisches Patent · EP0846231 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0846231
- Anmeldenummer
- EP96929218
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.1996
- Veröffentlicht
- 10.06.1998
- Erteilt
- 03.11.1999
- Gelöscht
- 31.08.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 13/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 19530782 22.08.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/003490 07.08.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/008466 06.03.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.04.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007
- 15.03.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 15.11.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MUTZ, Bernd
D-79650 Schopfheim, DE
DALER, Helmo
D-79539 Lörrach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.