Feuchtbodenwischgerät
Europäisches Patent · EP0846438 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0846438
- Anmeldenummer
- EP97120054
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.1997
- Veröffentlicht
- 10.06.1998
- Erteilt
- 06.09.2000
- Gelöscht
- 30.11.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 13/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 19650867 07.12.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007
- 15.09.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 15.09.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hirse, Gernot
65934 Frankfurt am Main, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.