Dilatationselement
Europäisches Patent · EP0846811 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0846811
- Anmeldenummer
- EP97117944
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.10.1997
- Veröffentlicht
- 10.06.1998
- Erteilt
- 21.04.2004
- Gelöscht
- 31.10.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04B 1/68 (2006.01)E04D 13/15 (2006.01)
- Priorität
- DE 19650730 06.12.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 15.04.2005
Übertragen
- Inhaber/in
- Schoop, Christoph, Im Grund 15, 5405 Baden-Dättwil, Schoop, Martin, Im Grund 15, 5405 Baden-Dättwil → Schoop, Martin, Im Grund 15, 5405 Baden-Dättwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 15.04.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005
- 30.04.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.