Selbstklebeetikett
Europäisches Patent · EP0847035 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0847035
- Anmeldenummer
- EP97121469
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.1997
- Veröffentlicht
- 10.06.1998
- Erteilt
- 18.07.2001
- Gelöscht
- 18.07.2001
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G09F 3/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 19650720 06.12.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 30.11.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
- 31.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Feldmann & Partner AG, Kanalstrasse 17, 8152 Opfikon-Glattbrugg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
- 31.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.