Selbstklebeetikett

Europäisches Patent · EP0847035 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0847035
Anmeldenummer
EP97121469
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.1997
Veröffentlicht
10.06.1998
Erteilt
18.07.2001
Gelöscht
18.07.2001
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
G09F 3/10 (2006.01)
Priorität
DE 19650720 06.12.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 30.11.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

  3. 31.08.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Feldmann & Partner AG, Kanalstrasse 17, 8152 Opfikon-Glattbrugg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001

  4. 31.07.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.