REISSVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP0847246 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0847246
- Anmeldenummer
- EP97926902
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.06.1997
- Veröffentlicht
- 17.06.1998
- Erteilt
- 22.08.2001
- Gelöscht
- 30.06.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A44B 19/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 29611270 U 27.06.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT1997/000115 06.06.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/000040 08.01.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
- 31.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
- 31.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COVI, Christian
A-6122 Fritzens, AT
STEINLECHNER, Werner
A-6200 Jenbach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.