VERPACKUNGSBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP0847365 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0847365
- Anmeldenummer
- EP96929304
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.08.1996
- Veröffentlicht
- 17.06.1998
- Erteilt
- 22.03.2000
- Gelöscht
- 31.08.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 1/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 19532041 31.08.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/003694 22.08.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/008058 06.03.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
- 31.03.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BODE, Jens
D-40476 Düsseldorf, DE
MEHLHORN, Lutz
D-47803 Krefeld, DE
MÜHLHAUSEN, Georg
D-40597 Düsseldorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.