OPTISCHER STECKVERBINDER
Europäisches Patent · EP0847541 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0847541
- Anmeldenummer
- EP96938922
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.08.1996
- Veröffentlicht
- 17.06.1998
- Erteilt
- 16.04.2003
- Gelöscht
- 31.08.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 6/38 (2006.01)
- Priorität
- DE 19533500 01.09.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1996/001659 30.08.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/009647 13.03.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008
- 30.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Infineon Technologies Schweiz AG, Badenerstrasse 623, 8048 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 30.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BEIER, Axel
D-13158 Berlin, DE
WEIGEL, Hans-Dieter
D-10405 Berlin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.