Sammel- oder Falzzylinder mit verschiebbarer Kurvenscheibe

Europäisches Patent · EP0847854 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0847854
Anmeldenummer
EP97810912
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.1997
Veröffentlicht
17.06.1998
Erteilt
17.04.2002
Gelöscht
30.11.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 13/62 (2006.01)
B65H 45/16 (2006.01)
B41F 13/64 (2006.01)
Priorität
DE 19651769 12.12.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

  2. 30.04.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Maschinenfabrik WIFAG

Maschinenfabrik Wifag

Wylerringstrasse 39 Postfach, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Boronka, Viktor

3053 Münchenbuchsee

Zweifel, Johann

3067 Boll

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.