Elektronisches Kühlgerät

Europäisches Patent · EP0848216 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0848216
Anmeldenummer
EP97121924
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.1997
Veröffentlicht
17.06.1998
Erteilt
21.04.2004
Gelöscht
21.04.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F25B 21/02 (2006.01)
Priorität
JP 33368296 13.12.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004

  2. 30.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Nippon Sigmax Co., Ltd.

1-5-3 Koraku, Bunkyo-ku, Tokyo 112, JP

Erfinderin/Erfinder

Tadao, Tozuka

Hamamatsu-shi, Shizuoka, JP

Kozo, Suzuki

Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.