LAMINE POLYMERE/METAL ET SON PROCEDE DE PRODUCTION

Europäisches Patent · EP0848664 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0848664
Anmeldenummer
EP96925006
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.1996
Veröffentlicht
24.06.1998
Erteilt
12.06.2002
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 15/08 (2006.01)
B32B 31/00 (2000.01)
Priorität
GB 9514984 21.07.1995
PCT-Anmeldung
PCT/GB1996/001742 19.07.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/003823 06.02.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 14.06.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BUSBY, Nicholas, James

Abergavenny, Gwent NP7 7ED, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.