WÄSSRIGES REINIGUNGSMITTEL
Europäisches Patent · EP0848746 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0848746
- Anmeldenummer
- EP96920820
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.06.1996
- Veröffentlicht
- 24.06.1998
- Erteilt
- 01.12.1999
- Gelöscht
- 01.12.1999
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- C11D 1/825 (2006.01)
- Priorität
- DE 19523117 26.06.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/002595 17.06.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/001622 16.01.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.02.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2007
- 15.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FAUBEL, Heiko
D-42929 Wermelskirchen, DE
BOSSEK, Harald
D-40547 Düsseldorf, DE
ROGMANN, Karl-Heinz
D-40880 Ratingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.