Spraydesinfektionsmittelzubereitung

Europäisches Patent · EP0848907 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0848907
Anmeldenummer
EP97122499
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.1997
Veröffentlicht
24.06.1998
Erteilt
17.11.1999
Gelöscht
31.12.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01N 33/04 (2006.01)
Priorität
DE 19653785 21.12.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  2. 30.11.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

  3. 30.11.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbureau, R. A. Maspoli, Buchholzstrasse 149, Postfach 191, 8053 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

B. Braun Medical AG

Rüeggisingerstrasse 29, 6021 Emmenbrücke

Erfinderin/Erfinder

Widulle, Herbert, Dr.

22761 Hamburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.