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Europäisches Patent · EP0848969 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0848969
Anmeldenummer
EP97119179
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.1997
Veröffentlicht
24.06.1998
Erteilt
09.02.2005
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 9/08 (2006.01)
Priorität
DE 19653162 19.12.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 28.06.2012

    Übertragen

    Inhaber/in
    Goodwell International Limited, Columbus Centre Building,, Road Town,, Tortola,, British Virgin Islands, Britische Jungferninseln → Flow Sports Inc., 1021, Calle Recodo, San Clemente CA 92673, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2012

  3. 15.02.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hansen, Reinhard

5020 Salzburg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.