Schweisslehre
Europäisches Patent · EP0849030 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0849030
- Anmeldenummer
- EP97810985
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.1997
- Veröffentlicht
- 24.06.1998
- Erteilt
- 02.01.2002
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 37/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 313896 20.12.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 11.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2011
- 15.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
- 15.01.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Locher, Karl-Ludwig
3512 Walkringen
Zimmermann, Hans
3011 Bern
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.