Hochpoliger geschirmter Kabelstecker

Europäisches Patent · EP0849840 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0849840
Anmeldenummer
EP97120767
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.1997
Veröffentlicht
24.06.1998
Erteilt
04.04.2001
Gelöscht
30.11.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/658 (2006.01)
H01R 13/514 (2006.01)
Priorität
DE 19652551 17.12.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  2. 12.04.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Vanbesien, Johan

8902 Iepen, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.