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Europäisches Patent · EP0850076 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0850076
Anmeldenummer
EP96931955
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.08.1996
Veröffentlicht
01.07.1998
Erteilt
06.04.2005
Gelöscht
06.04.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61M 5/142 (2006.01)
Priorität
IE 950702 11.09.1995
US 603673 11.09.1995
PCT-Anmeldung
PCT/IE1996/000059 30.08.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/010012 20.03.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

  2. 15.04.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GROSS, Joseph

Dublin 3, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.