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Europäisches Patent · EP0850329 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0850329
Anmeldenummer
EP95929709
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.1995
Veröffentlicht
01.07.1998
Erteilt
15.11.2000
Gelöscht
30.09.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03J 1/00 (2006.01)
D03D 49/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH1995/000199 08.09.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1997/009478 13.03.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010

  2. 29.09.2006

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    TEXTILMA AG, Seestrasse 97, 6052 Hergiswil / NW → Textilma AG, Kehrsitenstrasse 23, 6362 Stansstad

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006

  3. 15.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.