SCHLIESSVORRICHTUNG FÜR HANDSCHUHFACHDECKEL
Europäisches Patent · EP0850342 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0850342
- Anmeldenummer
- EP96931320
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.09.1996
- Veröffentlicht
- 01.07.1998
- Erteilt
- 18.04.2001
- Gelöscht
- 18.04.2001
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E05B 65/12 (2006.01)E05C 1/12 (2006.01)E05C 9/04 (2006.01)B60R 7/06 (2006.01)
- Priorität
- SE 9503135 11.09.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE1996/001102 05.09.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/010402 20.03.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
- 30.04.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
VAN NULAND, Aad
NL-5473 CS Heeswijk-Dinther, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.