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Europäisches Patent · EP0850498 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0850498
Anmeldenummer
EP96931046
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.09.1996
Veröffentlicht
01.07.1998
Erteilt
21.07.1999
Gelöscht
30.09.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 13/58 (2006.01)
Priorität
DE 29514610 U 12.09.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/003932 07.09.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/010626 20.03.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

  2. 30.07.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

The Whitaker Corporation

THE WHITAKER CORPORATION

Suite 450, 4450 New Linden Hill Road, Wilmington, DE 19808, US

Erfinderin/Erfinder

ESSRICH, Wolfgang

D-40724 Hilden, DE

HAINKE, Werner

D-53797 Lohmar, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.