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Europäisches Patent · EP0850692 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0850692
- Anmeldenummer
- EP97870121
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.08.1997
- Veröffentlicht
- 01.07.1998
- Erteilt
- 11.07.2001
- Gelöscht
- 31.08.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B03C 3/28 (2006.01)
- Priorität
- JP 35725596 26.12.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 31.10.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Cabinet Roland Nithardt, Conseils en Propriété Industrielle S.A., Y-Parc, rue Galilée, 1400 Yverdon-les-Bains
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
- 13.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kimura, Kazushi
Chiyoda-ku, Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.