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Europäisches Patent · EP0851044 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0851044
Anmeldenummer
EP97120598
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.1997
Veröffentlicht
01.07.1998
Erteilt
17.04.2002
Gelöscht
30.11.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01H 1/32 (2006.01)
Priorität
DE 19649909 02.12.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

  2. 30.04.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Machnik, Franz, Dr.

73035 Göppingen, DE

Weeger, Hans-Peter

73110 Hattenhofen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.