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Europäisches Patent · EP0851738 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0851738
- Anmeldenummer
- EP96929180
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.1996
- Veröffentlicht
- 08.07.1998
- Erteilt
- 21.02.2001
- Gelöscht
- 30.09.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 1/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 19534973 20.09.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1996/001702 10.09.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/010728 27.03.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006
- 28.02.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Brönner, Peter
81479 München, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.