Fluor-Zelle

Europäisches Patent · EP0852267 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0852267
Anmeldenummer
EP98100057
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.1995
Veröffentlicht
08.07.1998
Erteilt
29.01.2003
Gelöscht
29.01.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C25B 11/12 (2006.01)
C25B 9/00 (2006.01)
Priorität
GB 9418598 14.09.1994
Abgezweigt von
EP95931296
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 31.01.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hodgson, Graham

Thornton-Cleveleys, Lancs FY5 4QD, GB

Hearne, Martin Peter, BNFL Electrogas

Salwick, Preston PR4 0XJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.