BEHÄLTERKÖRPER MIT ZWEI SCHULTERN
Europäisches Patent · EP0852555 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0852555
- Anmeldenummer
- EP96944564
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.09.1996
- Veröffentlicht
- 15.07.1998
- Erteilt
- 08.12.1999
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 21/02 (2006.01)B65D 1/42 (2006.01)
- Priorität
- DE 19536499 29.09.1995DE 29515579 U 29.09.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1996/001836 26.09.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/011887 03.04.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 28.04.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000
- 15.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PETER, Wolfgang
D-27474 Cuxhaven, DE
HARTUNG, Hans
D-38106 Braunschweig, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.