MAGNET-WASSERWAAGE

Europäisches Patent · EP0852697 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0852697
Anmeldenummer
EP96928314
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.1996
Veröffentlicht
15.07.1998
Erteilt
21.11.2001
Gelöscht
30.09.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01C 9/28 (2006.01)
Priorität
CH 275195 29.09.1995
PCT-Anmeldung
PCT/CH1996/000314 12.09.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/013119 10.04.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

  2. 30.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

  3. 30.11.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Feldmann & Partner AG, Kanalstrasse 17, 8152 Opfikon-Glattbrugg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.