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Europäisches Patent · EP0852791 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0852791
- Anmeldenummer
- EP96932638
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.1996
- Veröffentlicht
- 15.07.1998
- Erteilt
- 15.12.1999
- Gelöscht
- 30.09.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G10D 13/02 (2006.01)
- Priorität
- FR 9511272 26.09.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR1996/001484 24.09.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/012358 03.04.1997
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
- 31.03.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- François Wirz, Case postale 74, 1965 Savièse
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000
- 15.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Falliex, Philippe
92150 Suresnes, FR
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Falliex, Philippe
92150 Suresnes, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.