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Europäisches Patent · EP0852917 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0852917
Anmeldenummer
EP97122683
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1997
Veröffentlicht
15.07.1998
Erteilt
31.07.2002
Gelöscht
31.12.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A42B 3/10 (2006.01)
A42B 3/28 (2006.01)
Priorität
US 780822 09.01.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 30.08.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Genève (Les Acacias)

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

  3. 31.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dallas, Elizabeth

Essex Junction, Vermont 05452, US

Ball, Roger M.

Toronto, Ontario M4K34R, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.