Feuerschutztür

Europäisches Patent · EP0853181 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0853181
Anmeldenummer
EP97119768
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.11.1997
Veröffentlicht
15.07.1998
Erteilt
07.04.2004
Gelöscht
30.11.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 1/52 (2006.01)
Priorität
DE 19700973 14.01.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

  2. 30.07.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

  3. 15.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sandow, Manfred

45731 Waltrop, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.