Kühlgerät für ein Fluidum
Europäisches Patent · EP0853219 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0853219
- Anmeldenummer
- EP97309199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.1997
- Veröffentlicht
- 15.07.1998
- Erteilt
- 26.05.2004
- Gelöscht
- 30.11.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 17/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 9700238 08.01.1997GB 9716752 07.08.1997GB 9718815 04.09.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006
- 15.09.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 15, 9492 Eschen, Liechtenstein
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
- 28.05.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Garrett, Michael Ernest
Woking, Surrey, GU22 7XR, GB
Shervington, Evelyn Arthur
Near Petersfield, Hampshire, GH31 5LD, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.