DOSIERSPENDER FÜR FLÜSSIGKEITEN
Europäisches Patent · EP0853458 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0853458
- Anmeldenummer
- EP96933438
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.1996
- Veröffentlicht
- 22.07.1998
- Erteilt
- 02.06.1999
- Gelöscht
- 31.10.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 5/122 (2006.01)B65D 23/00 (2006.01)B65D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19536739 02.10.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/004289 01.10.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/012535 10.04.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
- 30.06.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novapat International S.A., 9, rue du Valais, 1202 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999
- 15.06.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEYN, Klaus
D-56856 Zell, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.