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Europäisches Patent · EP0853659 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0853659
- Anmeldenummer
- EP96930009
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.1996
- Veröffentlicht
- 22.07.1998
- Erteilt
- 10.05.2000
- Gelöscht
- 30.09.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C12M 3/00 (2006.01)B01L 3/00 (2006.01)C12M 1/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 282795 06.10.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000332 25.09.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/013839 17.04.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2014
- 14.07.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000
- 15.05.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.