ANSCHLUSSBLECH FÜR DACHFENSTERRAHMEN ODER ÄHNLICHE DAS DACH DURCHDRINGENDE GEBÄUDETEILE UND RAHMEN MIT EINEM SOLCHEN BLECH

Europäisches Patent · EP0853709 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0853709
Anmeldenummer
EP96930959
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.1996
Veröffentlicht
22.07.1998
Erteilt
13.12.2000
Gelöscht
13.12.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E04D 13/02 (2006.01)
Priorität
DK 110795 04.10.1995
PCT-Anmeldung
PCT/DK1996/000395 18.09.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/013044 10.04.1997
Anmeldesprache
Dänisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 15.12.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

Velux Industri A/S

VELUX Industri A/S

10 Tobaksvejen, 2860 Soborg, DK

Erfinderin/Erfinder

EDVARDSEN, Allan

DK-8660 Skanderborg, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.