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Europäisches Patent · EP0853770 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0853770
Anmeldenummer
EP96930247
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.1996
Veröffentlicht
22.07.1998
Erteilt
29.11.2000
Gelöscht
30.09.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01T 1/28 (2006.01)
G01T 1/29 (2006.01)
Priorität
GB 9520384 06.10.1995
PCT-Anmeldung
PCT/GB1996/002238 10.09.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/014061 17.04.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  2. 15.03.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann +, Partner AG, Glattalstrasse 37, 8052 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001

  3. 30.11.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FRASER, George, William

Leicester LE5 5TA, GB

LEES, John, Ernest

Leicester LE2 1YH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.