Akustisches Unterstützungssystem
Europäisches Patent · EP0854348 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0854348
- Anmeldenummer
- EP97810979
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.1997
- Veröffentlicht
- 22.07.1998
- Erteilt
- 08.03.2000
- Gelöscht
- 08.03.2000
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- F41G 3/26 (2006.01)
- Priorität
- CH 5097 13.01.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.10.2024
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 30.11.2001
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
- 15.03.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 15.03.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.