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Europäisches Patent · EP0854683 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0854683
Anmeldenummer
EP96931796
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.09.1996
Veröffentlicht
29.07.1998
Erteilt
12.12.2001
Gelöscht
30.09.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/032 (2006.01)
A47C 7/40 (2006.01)
Priorität
DE 19535032 21.09.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/004005 12.09.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/010734 27.03.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  2. 15.02.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ARIE WUBBEN, Kreuzbühlweg 4, 8942 Oberrieden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  3. 14.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Ponticelli, Pius

4616 Kappel

Vertretung

ARIE WUBBEN

8942 Oberrieden

Erfinderin/Erfinder

Ponticelli, Pius

4616 Kappel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.