VERFAHREN ZUM FÄRBEN EINES TEXTILEN SUBSTRATES
Europäisches Patent · EP0854952 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0854952
- Anmeldenummer
- EP96934335
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.1996
- Veröffentlicht
- 29.07.1998
- Erteilt
- 29.08.2001
- Gelöscht
- 31.08.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06P 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19537317 06.10.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1996/001458 05.08.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/013915 17.04.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
- 14.09.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dietlin & Cie S.A., 15, rue du Mont-Blanc, 1201 Genève
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
- 31.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EGGERS, Rudolf
D-21614 Buxtehude, DE
VON SCHNITZLER, Joachim
D-22307 Hamburg, DE
WÖRNER, Gottlob
D-74357 Bönnigheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.