Flaschenaufsatzdispenser
Europäisches Patent · EP0855580 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0855580
- Anmeldenummer
- EP98100956
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.01.1998
- Veröffentlicht
- 29.07.1998
- Erteilt
- 29.10.2008
- Gelöscht
- 31.01.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 11/02 (2006.01)B05B 11/00 (2006.01)B65D 47/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 19702773 27.01.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
- 29.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lang, Andreas
97828 Marktheidenfeld, DE
Kunze, Hubert, Dr.
97892 Kreuzwertheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.