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Europäisches Patent · EP0855756 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0855756
Anmeldenummer
EP98101083
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.1998
Veröffentlicht
29.07.1998
Erteilt
24.07.2002
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01P 1/202 (2006.01)
H03H 1/00 (2006.01)
H01T 4/08 (2006.01)
H01R 13/646 (2006.01)
Priorität
CH 15897 27.01.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 15.08.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Werner Bruderer, Patentanwalt, Oberhittnauerstrasse 12, Postfach, 8330 Pfäffikon ZH

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

  3. 31.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.