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Europäisches Patent · EP0856046 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0856046
- Anmeldenummer
- EP96934551
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.1996
- Veröffentlicht
- 05.08.1998
- Erteilt
- 19.03.2003
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 3/12 (2006.01)C11D 3/42 (2006.01)
- Priorität
- DE 19538028 12.10.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/004337 05.10.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/013831 17.04.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 31.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
SCHALL, Norbert
D-85465 Langenpreising, DE
HEININGER, Wolfgang
D-85368 Moosburg, DE
HIRSCH, Rüdiger
D-52223 Stolberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.