SAUGROHR
Europäisches Patent · EP0856102 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0856102
- Anmeldenummer
- EP96925658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.1996
- Veröffentlicht
- 05.08.1998
- Erteilt
- 31.10.2001
- Gelöscht
- 31.07.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 35/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 19539078 20.10.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/002946 04.07.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/015755 01.05.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 31.10.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SPANNBAUER, Helmut
D-71640 Ludwigsburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.