Modulare Hohlschwelle
Europäisches Patent · EP0856608 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0856608
- Anmeldenummer
- EP97119589
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.1997
- Veröffentlicht
- 05.08.1998
- Erteilt
- 09.04.2003
- Gelöscht
- 30.11.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 7/22 (2006.01)E01B 3/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 20797 31.01.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2015
- 05.03.2009
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Siemens Schweiz AG (Siemens Suisse SA) (Siemens Svizzera SA) Siemens Switzerland Ltd), Postfach, 8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2009
- 15.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.