Verbesserter Torantrieb

Europäisches Patent · EP0856630 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0856630
Anmeldenummer
EP98200209
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.1998
Veröffentlicht
05.08.1998
Erteilt
24.07.2002
Gelöscht
25.01.2018
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E05F 15/12 (2006.01)
Priorität
IT MI970051 U 29.01.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.01.2018

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2018

  2. 31.10.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

  3. 31.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Manini, Michelangelo

40135 Bologna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.