Wärmetauschereinrichtung
Europäisches Patent · EP0856705 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0856705
- Anmeldenummer
- EP97120541
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.1997
- Veröffentlicht
- 05.08.1998
- Erteilt
- 20.02.2002
- Gelöscht
- 30.11.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 15/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 19703319 30.01.1997DE 19708231 28.02.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
- 28.02.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wiedemann, Peter
86836 Klosterlechfeld, DE
Koch, Franz
86836 Untermeitingen, DE
Gumienny, Gerd
86899 Landsberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.