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Europäisches Patent · EP0857147 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0857147
Anmeldenummer
EP96945834
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.10.1996
Veröffentlicht
12.08.1998
Erteilt
26.01.2000
Gelöscht
31.10.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 43/06 (2006.01)
Priorität
DE 19540152 27.10.1995
PCT-Anmeldung
PCT/DE1996/002042 25.10.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/015506 01.05.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  2. 31.05.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

  3. 31.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BORGARDT, Bernhard

D-27432 Bremervörde, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.