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Europäisches Patent · EP0857147 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0857147
- Anmeldenummer
- EP96945834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.10.1996
- Veröffentlicht
- 12.08.1998
- Erteilt
- 26.01.2000
- Gelöscht
- 31.10.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 43/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 19540152 27.10.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1996/002042 25.10.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/015506 01.05.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001
- 31.05.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Zeughausgasse 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000
- 31.01.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BORGARDT, Bernhard
D-27432 Bremervörde, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.