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Europäisches Patent · EP0857200 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0857200
Anmeldenummer
EP96934550
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.10.1996
Veröffentlicht
12.08.1998
Erteilt
20.03.2002
Gelöscht
31.10.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 3/12 (2006.01)
C11D 3/42 (2006.01)
Priorität
DE 19538029 12.10.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/004336 05.10.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/013830 17.04.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 28.03.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEININGER, Wolfgang

D-85368 Moosburg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.