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Europäisches Patent · EP0857361 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0857361
Anmeldenummer
EP96928458
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.08.1996
Veröffentlicht
12.08.1998
Erteilt
12.01.2000
Gelöscht
31.08.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 4/48 (2006.01)
Priorität
DE 19539931 26.10.1995
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/003574 13.08.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/015963 01.05.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

  2. 14.01.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000

  3. 14.01.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    PA Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 229, 9410 Heiden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MICHELMANN, Folke

D-73765 Neuhausen, DE

KUHN, Peter

D-73257 Köngen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.