Bindungseinrichtung
Europäisches Patent · EP0857498 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0857498
- Anmeldenummer
- EP98890026
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.1998
- Veröffentlicht
- 12.08.1998
- Erteilt
- 22.08.2001
- Gelöscht
- 28.02.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A63C 5/03 (2006.01)
- Priorität
- AT 16797 03.02.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
- 15.10.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ABP Patentmarketing GmbH, Barenbergstrasse 15a, 8630 Rüti ZH
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001
- 31.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.