Bindungseinrichtung

Europäisches Patent · EP0857498 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0857498
Anmeldenummer
EP98890026
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.1998
Veröffentlicht
12.08.1998
Erteilt
22.08.2001
Gelöscht
28.02.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 5/03 (2006.01)
Priorität
AT 16797 03.02.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

  2. 15.10.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABP Patentmarketing GmbH, Barenbergstrasse 15a, 8630 Rüti ZH

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2001

  3. 31.08.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.