Filter mit Schüttgut
Europäisches Patent · EP0857507 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0857507
- Anmeldenummer
- EP97121109
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.1997
- Veröffentlicht
- 12.08.1998
- Erteilt
- 20.06.2001
- Gelöscht
- 31.12.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 24/28 (2006.01)B01D 46/34 (2006.01)C02F 3/22 (2006.01)
- Priorität
- DE 19704238 05.02.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 29.06.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001
- 29.06.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PPS Polyvalent, Patent Service AG, Waldrütistrasse 21, 8954 Geroldswil
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Grabowski, Gunther, Dipl.-Ing.
35428 Langgöns, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.