Filter mit Schüttgut

Europäisches Patent · EP0857507 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0857507
Anmeldenummer
EP97121109
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.1997
Veröffentlicht
12.08.1998
Erteilt
20.06.2001
Gelöscht
31.12.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 24/28 (2006.01)
B01D 46/34 (2006.01)
C02F 3/22 (2006.01)
Priorität
DE 19704238 05.02.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  2. 29.06.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001

  3. 29.06.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    PPS Polyvalent, Patent Service AG, Waldrütistrasse 21, 8954 Geroldswil

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Grabowski, Gunther, Dipl.-Ing.

35428 Langgöns, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.