VERSCHLUSS FÜR EINE FLASCHE ODER DERGLEICHEN
Europäisches Patent · EP0858416 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0858416
- Anmeldenummer
- EP96937235
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 25.10.1996
- Veröffentlicht
- 19.08.1998
- Erteilt
- 04.08.1999
- Gelöscht
- 31.10.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/16 (2006.01)B65D 41/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 19540560 31.10.1995DE 19613830 06.04.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/004646 25.10.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/016356 09.05.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.05.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010
- 30.04.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
- 31.08.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999
- 13.08.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HERTRAMPF, Michael
D-30989 Gehrden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.