VERSCHLUSS FÜR EINE FLASCHE ODER DERGLEICHEN

Europäisches Patent · EP0858416 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0858416
Anmeldenummer
EP96937235
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
25.10.1996
Veröffentlicht
19.08.1998
Erteilt
04.08.1999
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/16 (2006.01)
B65D 41/04 (2006.01)
Priorität
DE 19540560 31.10.1995
DE 19613830 06.04.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1996/004646 25.10.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/016356 09.05.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 30.04.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

  3. 31.08.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1999

  4. 13.08.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HERTRAMPF, Michael

D-30989 Gehrden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.