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Europäisches Patent · EP0858525 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0858525
- Anmeldenummer
- EP96937352
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.1996
- Veröffentlicht
- 19.08.1998
- Erteilt
- 31.01.2001
- Gelöscht
- 31.10.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 75/20 (2006.01)D06F 75/18 (2006.01)
- Priorität
- FR 9512980 03.11.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR1996/001691 29.10.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/017487 15.05.1997
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
- 31.01.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOULEAU, Jean-Paul, Ange, André
F-72610 Champfleur, FR
DE MANEVILLE, Guy
F-61000 Alençon, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.